Rechtsnews & Expertentipps zum Thema ""
Es ist hinlänglich bekannt, dass wenn man ein KFZ anmelden möchte, dies nur in Verbindung mit dem Abschluss einer Haftpflichtversicherung möglich ist. Dies geschieht deshalb, damit die übrigen Verkehrsteilnehmer nicht auf ihrem Schaden „sitzen bleiben“, wenn ihnen ein anderer – persönlich möglicherweise zahlungsunfähig oder zahlungsunwilliger – Verkehrsteilnehmer schuldhaft einen Schaden zufügt.
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Ob und unter welchen Umständen Mieter ihre Wohnung auf der beliebten Onlineplattform Airbnb vermieten dürfen, ist nach wie vor ein Dauerbrenner im Mietrecht. Dies ist nicht überraschend, da bei einer unzulässigen Kurzzeitvermietung der Vermieter dem Mieter kündigen kann. Zu dieser Frage hat der OGH nun weiter konkretisiert, wann eine solche Kündigung zulässig ist.
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Liegen wichtige Gründe vor, kann der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist sofort beenden. Welche Gründe dies sind und welche Rechtsfolgen ein vorzeitiger Austritt mit sich bringt, lesen Sie in diesem Beitrag.
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