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Dr. Apollonia HECHENBICHLER Familien­recht | Erb­recht | Liegenschafts- und Immobilien­recht | Miet­recht | Wohnungseigentums­recht | Scheidungs­recht
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Rechtsnews & Expertentipps zum Thema ""

Expertentipp

Eine rechtskräftige Verurteilung durch ein österreichisches Strafgericht zieht nicht nur die bekannten Sanktionen wie Freiheitsstrafen, Geldstrafen, vorbeugende Maßnahmen - wie beispielsweise die Unterbringung in einer Anstalt für entwöhnungsbedürftige Rechtsbrecher - oder vermögensrechtliche Anordnungen nach sich, sondern darüber hinaus auch den Eintrag im österreichischen Strafregister. Hinweis: Bei einer diversionellen Erledigung eines Strafverfahrens nach den §§ 198 ff StPO endet das Verfahren ohne Schuldspruch und damit auch ohne rechtskräftige Verurteilung des Beschuldigten. Eine solche diversionelle Erledigung zieht damit auch keinen Eintrag im Strafregister nach sich, was einen enormen Vorteil der Diversion darstellt. Vollständigkeitshalber ist aber festzuhalten, dass die Diversion justizintern dokumentiert wird/ist.

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Jeder Arbeitnehmer in Österreich hat nach dem Arbeitszeitgesetz einen Anspruch auf eine Pause während der Arbeitszeit. Diese Regelungen sind zwingend und müssen vom Arbeitgeber unbedingt eingehalten werden.

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OGH-Urteil zur Unterhaltsverpflichtung: Auch bei Einritt in ein Kloster erlischt nicht die Pflicht zur Zahlung von Alimenten gegenüber Kindern.

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