Rechtsnews & Expertentipps zum Thema ""
Es ist hinlänglich bekannt, dass wenn man ein KFZ anmelden möchte, dies nur in Verbindung mit dem Abschluss einer Haftpflichtversicherung möglich ist. Dies geschieht deshalb, damit die übrigen Verkehrsteilnehmer nicht auf ihrem Schaden „sitzen bleiben“, wenn ihnen ein anderer – persönlich möglicherweise zahlungsunfähig oder zahlungsunwilliger – Verkehrsteilnehmer schuldhaft einen Schaden zufügt.
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Verbraucher können bei sogenannten Haustürgeschäften – also Verträgen, die außerhalb der Geschäftsräume abgeschlossen wurden – innerhalb von 14 Tagen zurücktreten. Dieser Grundsatz gilt aber nicht immer. Verlangt der Konsument, dass der Unternehmer noch vor Ablauf der Rücktrittfrist tätig werden soll und hat der Unternehmer seine Leistung erbracht, kann er nicht mehr zurücktreten.
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Die demographische Entwicklung der österreichischen Gesellschaft führt zu einem deutlich vermehrten Pflegebedarf. Mittlerweile leben in Österreich etwa 500.000 Pflegegeldbezieher – Tendenz weiter steigend. Aber wer hat Anspruch auf das Pflegegeld und unter welchen Voraussetzungen? Zahlreiche Fragen bestehen zum Thema Pflegegeld. Hier finden Sie die Antworten.
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