Rechtsnews & Expertentipps
Verteidigerwechsel während einer bereits laufenden Rechtsmittelfrist sind im österreichischen Strafverfahren ein häufiges Praxisproblem. Kernfrage ist, inwieweit ein solcher Wechsel oder die Beigabe eines (Verfahrenshilfe-)Verteidigers eine offene Frist hemmt oder neu auslöst.
HIER ZUM ARTIKEL ›
Mit der Einführung der Bürgerkarte 2003 in Österreich kam es zu einer bedeutenden Erneuerung, welche die Bevölkerung jedoch anfangs nicht überzeugen konnte. Erst die Einführung der Handy Signatur 2004 erzielte Erfolg. Dennoch brauchte sie einige Zeit, bis sie gut aufgenommen wurde. In dieser Zeit verursachte die Handy-Signatur immer wieder scharfe Diskussionen. Wie in so vielen Bereichen, gibt es nämlich auch bei der digitalen Signatur nicht nur Vorteile, sondern auch Risiken und Nachteile. Sowohl die Bürgerkarte, als auch die Handy-Signatur zählen zu der qualifizierten elektronischen Signatur, welche im Sinne der EU-Verordnung eIDAS mit qualifiziertem Zertifikat hergestellt wird. Qualifizierte elektronische Signaturen sind grundsätzlich mit der handschriftlichen Unterschrift gleichzustellen, wobei einige Ausnahmen im Gesetz verankert sind.
HIER ZUM ARTIKEL ›
Diese kleinen, meist im Bereich der Windschutzscheibe mittels Saugnapf angebrachten Kameras (Dashcam – Armaturenbrett-Kamera) können sich als sehr nützlich erweisen. Kommt es zu einem Unfall, vor allem bei Fremdverschulden, ist entsprechendes Bildmaterial verfügbar. Gerade in Russland bzw. Osteuropa sind diese Kameras sehr beliebt. In Österreich ist der Einsatz von Dashcams verboten – es gibt jedoch auch hier Ausnahmen.
HIER ZUM ARTIKEL ›