Der Digital Services Act (DSA) zielt darauf ab, ein sichereres und transparenteres Online-Umfeld zu schaffen. Er legt Regeln fest, um illegale Inhalte zu bekämpfen, die Rechte von Nutzer:innen zu schützen und die Verantwortung von Online-Plattformen zu erhöhen und bildet nicht zuletzt einen einheitlichen Rechtsrahmen für Anbieter:innen digitaler Dienste in der gesamten Europäischen Union.
Als zentrale Anlaufstelle für die direkte Kommunikation mit der Europäischen Kommission, dem Europäischen Rat für digitale Dienste sowie Behörden der Mitgliedstaaten und ebenso Nutzern:innen der Dienste im Sinne des DSA dient die E-Mail-Adresse
Meldung und Compliance von Bewertungen sowie internes Beschwerdemanagement
Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für BEWERTUNGEN sind jeweils über den Footer abrufbar und legen die Compliance hinsichtlich derselben fest. Sowohl die Funktionen „Bewertung melden“ als auch „Kommentar schreiben“ sind durch zwei selbsterklärende Icons direkt über jeder einzelnen Bewertung zur allgemeinen Nutzung angebracht. Optional besteht die Möglichkeit ein E-Mail an office(at)meinanwalt.at zu richten.
Angaben zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung:
Nutzer:innen verfügen über die Möglichkeit, Beschwerden direkt an die Online-Streitbeilegungs-plattform RTR_Beschwerdestelle/Beschwerdeportal oder abervornehmlich an die oben benannte E-Mail-Adresse zu richten. Sollte nachweislich keine Einigung erzielt worden sein mit FirmenABC und die Nutzer:in nachhaltig der Ansicht sein, dass eine ungerechtfertigte Entscheidung getroffen wurde, kann jedenfalls vorbezeichnete Behörde angerufen werden.
Alternativ können sich die Nutzer:innen ebenso an die die sogenannten vertrauenswürdigen Hinweisgeber:innen wenden wie folgt.
Trusted Flagger:
Ein Trusted Flagger (vertrauenswürdiger Hinweisgeber) ist eine anerkannte Meldestelle in der Europäischen Union, die illegale Hassrede und andere rechtswidrige Inhalte auf Websites identifiziert und meldet.
Derzeit existieren in Österreich fünf Trusted Flaggers, welche durch die KommAustria als DSC (Digital Services Coordinator) für Österreich zertifiziert wurden:
Schutzverband gegen unlauteren Wettbewerb, dessen Spezialgebiet unlautere Geschäftspraktiken und der gewerbliche Rechtsschutz sind
Rat auf Draht, dessen Kompetenz im Bereich Kinderrechte und Jugendschutz weithin bekannt sind
Internet-Ombudsstelle, die in Ö eine etablierte Beratungsstelle für Probleme in Bezug auf Online-Shopping, Datenschutz. Recht am eigenen Bild, Urheberrecht und Hass im Netz darstellt.
Arbeiterkammer, deren Abteilung für Konsumentenschutz als Anlaufstelle mit umfassender Expertise bekannt ist
Die LSG - Wahrnehmung von Leistungsschutzrechten GmbH, mit langer Tradition bei der Wahrung von Urheberschutzrechten.