Brandschaden und die Versicherung zahlt nicht? Grobe Fahrlässigkeit im Versicherungsrecht verständlich erklärt
HIER ZUM ARTIKEL ›Wenn Steuergestaltungen, wie zum Beispiel Umgründungen, vorgenommen werden, darf die Abgabepflicht nicht umgangen oder gemindert werden, insoweit es dafür keine triftigen außersteuerlichen Gründe gibt. Dies ergibt sich aus dem Missbrauchstatbestand des § 22 BAO. Nach der VfGH-Rechtsprechung (10.10.2018, G49/2017) kann ein Sachverhalt, der unter § 22 BAO fällt, aber auch gleichzeitig finanzstrafrechtliche Folgen nach § 33 Abs 1 FinStrG haben - nämlich dann, wenn nicht ordnungsgemäß offengelegt wurde. Stellt sich die Frage: Was muss der Behörde alles offengelegt werden?
HIER ZUM ARTIKEL ›Heuer bereits 155.000 Strafanzeigen im Bereich der A2 bei Ilz. Täglich blitzt es bis zu 1.000 mal. Vor allem gibt es bei den modernen Radar/Lasergeräten keine Messtoleranz mehr, die Chance eine Strafe zu kassieren ist daher umso höher. Als Verkehrsteilnehmer stellt sich dabei die Frage, muss das sein? Kann ein geblitzt werden verhindert werden bzw. wie werden unbeabsichtigte Geschwindigkeitsübertretungen umgangen?
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